§
1. Geltung der Bedingungen
(1) Verkauf, Lieferung
und sonstige Leistungen
des Verwenders erfolgen
ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen.
Andere Bedingungen werden
nicht Vertragsinhalt,
auch wenn ihnen nicht
ausdrücklich widersprochen
worden ist. Mit der Erteilung
eines Auftrags erkennt
der Besteller diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen
an. Diese gelten auch
für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart
werden.
(2) Erfüllungsort
für beide Seiten
ist D-56864 Bad Bertrich.
§ 2. Vertragsabschluß
(1) In Prospekten, Anzeigen
usw. enthaltene Angebote
sind - auch bezüglich
der Preisangaben - freibleibend
und unverbindlich.
(2) An inividuell ausgearbeitete
Angebote hält sich
der Verkäufer 30
Kalendertage gebunden.
(3) Der Besteller ist
vier Wochen an seinen
Auftrag gebunden.
(4) Mündliche Nebenabreden
sind nicht getroffen.
(5) Proben und Muster
gelten, soweit nicht
anders vereinbart, als
annähernde Anschauungsstücke
für Qualität,
Abmessung und Farbe.
(6) Bestellte Muster
werden gegen 25%
Rücknahmekosten bzw.
Wiedereinlagerungsgebühr
zurückgenommen, ausser
bei Sondervereinbarungen.
(7) Bei Minderjährigen
benötigen wir für
die Bestellung die Unterschrift
eines Erziehungsberechtigten.
§ 3. Preise, Produktänderungen
(1) Die auf unseren
Internetseiten abgebildeten
Preise sind Brutto-Preise
incl. der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Ausgearbeitete
Angebote beinhalten
Nettopreise zzgl. der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Verwender behält
sich unwesentliche Produktänderungen
vor (z.B. bezüglich
des verwendeten Materials
oder der Ausführung),
ohne daß dem Besteller
daraus irgendwelche
Ansprüche erwachsen,
solange die Änderungen
für den Besteller
zumutbar sind.
§ 4 Lieferfristen
Liefertermine und -zeiten
gelten grundsätzlich
nur als annähernd
vereinbart, sofern nicht
ein Fix-Termin schriftlich
vereinbart wurde. Ist
der Verwender mit der
Lieferung im Verzug,
so hat der Besteller
schriftlich eine Nachfrist
von mindestens zwei
Wochen zu gewähren.
Nach dieser Nachfrist
ist der Besteller berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Versand und
Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf
den Käufer über,
sobald die Sendung an
die, den Transport ausführende
Person übergeben
worden ist oder zwecks
Versendung den Herrschaftsbereich
des Verwenders verlassen
hat. Wird der Versand
auf Wunsch des Kunden
verzögert, so geht
die Gefahr ab Anzeige
der Versandbereitschaft
auf ihn über.
§ 6 Gewährleistung
(1) Ist der Liefergegenstand
mangelhaft oder fehlen
ihm zugesicherte Eigenschaften
oder wird er innerhalb
der Gewährleistungsfrist
durch Fabrikations-
oder Materialmängel
schadhaft, hat der Kunde
dem Verwender Gelegenheit
zu geben, nach Wahl
des Verwenders und unter
Ausschluß sonstiger
Gewährleistungsansprüche
des Kunden zunächst
nachzubessern oder nachzuliefern.
(2) Dem Verwender ist
bezüglich der Nachbesserung
sowie der Ersatzlieferung
eine angemessene Frist
von mindestens zwei,
jedoch nicht mehr als
vier Wochen einzuräumen.
(3) Schlägt die
Nachbesserung oder die
Ersatzlieferung fehl,
kann der Kunde nach
seiner Wahl Herabsetzung
des Preises oder Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen.
(4) Der Verwender steht
dem Kunden nach bestem
Wissen und Gewissen
zur Erteilung von Auskunft
und Rat über die
Verwendung seiner Erzeugnisse
zur Verfügung.
Er haftet hierfür
jedoch nur nach Maßgabe
des nachfolgenen Paragraphen,
wenn für die Auskunft
ein besonderes Entgelt
vereinbart wurde.
§ 7 Haftungsbegrenzung
Schadenersatzansprüche
aus positiver Vertragsverletzung,
Verschulden bei Vertragsabschluß
und aus unerlaubter
Handlung sind sowohl
gegen den Verwender
als auch gegen seine
Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit
der Schaden nicht vorsätzlich
oder grob fahrlässig
verursacht wurde. Gleiches
gilt für Schäden,
die bei Montagearbeiten
an einem Gebäude,
Fahrzeug oder anderen
Objekten an diesen auftreten
und deren Verursachung
nicht auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit
beruhen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung
aller Forderungen, die
dem Verwender aus jedem
Rechtsgrund gegen den
Käufer jetzt oder
künftig zustehen,
behält sich der
Verwender das Eigentum
an den gelieferten Waren
vor (Vorbehaltsware).
Der Kunde darf über
die Vorbehaltsware nicht
verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter
- insbesondere Gerichtsvollzieher
- auf die Vorbehaltsware
wird der Kunde auf das
Eigentum des Verwenders
hinweisen und diesen
unverzüglich benachrichtigen.
(3) Bei vertragswidrigem
Verhalten des Kunden
- insbesondere bei Zahlungsverzug
- ist der Verwender
berechtigt, die Vorbehaltsware
zurückzunehmen.
In der Zurücknahme
sowie Pfändung
der Vorbehaltsware durch
den Verwender liegt
- soweit nicht das Verbrauchkreditgesetz
Anwendung findet - kein
Rücktritt vom Vertrag.
§ 9 Zahlung
(1) Der Verkäufer
ist berechtigt, trotz
anders lautender Bestimmungen
des Kunden, Zahlungen
zunächst auf dessen
ältere Schulden
anzurechnen. Sind bereits
Zinsen und Kosten entstanden,
so ist der Verkäufer
berechtigt, die Zahlung
zunächst auf die
Kosten, dann auf die
Zinsen und zuletzt auf
die Hauptleistung anzurechnen.
(2) Bei Zahlungsverzug
hat der Kunde einen
Zinssatz von 10% p.A.
zu zahlen.
(3) Arten der Bezahlung:
Der vereinbarte Preis
ist bei Ablieferung
der Arbeit zur Zahlung
fällig. Warenversand
erfolgt entweder per
Nachnahme, gegen Vorkasse
oder sonstigen Vereinbarungen.
§10 Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung
nur berechtigt, wenn
die Gegenforderung unbestritten
oder rechtskräftig
festgestellt ist.
§11 Urheberschutz
Angebote, Entwürfe
und zur Ausführung
gelangte Werke zu Werbeanlagen,
Slogans, Logos, Namen
und Firmen viagra sind urheberrechtlich
geschützt und dürfen
ohne schriftliche Zustimmung
des Verwenders nicht
vervielfältigt,
verarbeiten an Dritte
weitergegeben oder über
den vertraglich festgesetzten
Umfang hinaus genutzt
werden. Verstöße
gegen den Urheberschutz
werden straf- und zivilrechtlich
verfolgt. Im Falle der
Urheberrechtsverletzung
kann der Verwender 60%
des vereinbarten Entgelts
ohne Nachweis als Entschädigung
fordern. Dem Kunden
bleibt unbenommen, den
Nachweis eines geringeren
Schadens zu führen.
§12
Sollte einer der vorstehenden
Bedingungen unwirksam
sein, so wird hiervon
die Wirksamkeit der
übrigen Vertragsbestimmungen
nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen
Klausel tritt eine dieser
möglichst nahekommende
wirksame Klausel.
Datenschutz:
Alle für die Bearbeitung
der Bestellungen und
Anfragen eingehenden
Daten werden in unserem
System abgespeichert.
Wir versichern, dass
diese nicht an Dritte
weitergegeben werden.
Der Besteller willigt
mit seiner Bestellung
ein, dass Druckmotive
als Beispielbilder auf
unserer Webseite (www.shirt-club.de)
abgebildet werden. Die
E-mail Adresse und personenbezogene
Daten des Bestellers
wird von uns an keine
Dritten weitergegeben.
Wiederrufsrecht
Ware, die nicht individuell
nach Wunsch des Bestellers
bedruckt wurde, d.h.
nur unbedruckte Ware,
kann vom Besteller ohne
Angabe eines Grundes
innerhalb von 2 Wochen
nach Erhalt der Lieferung
zurückgesendet
werden. Voraussetzung
hierfür ist, dass
die Ware in unbenutztem
Zustand ist. Die anfallenden
Portokosten hierfür
trägt in jedem
Fall der Besteller.
Bitte keine unfreien
Pakete oder Päckchen
an uns senden, da diese
nur ein überhöhtes
Strafporto nach sich
ziehen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige
Rücksendung der
Ware.
Die Rücksendung
der Ware hat an folgende
Adresse zu erfolgen:
Heinzelmann Werbetechnik
shirt-club
Kurfürstenstr.
78a
56864 Bad Bertrich
Für den Fall eines
berechtigten Widerrufs
erstatten wir den Kaufpreis,
soweit dieser bereits
entrichtet wurde, innerhalb
von 30 Tagen zurück. |